Die gegen eine vZTA i.S. des Art. 33 Abs. 1 UZK erhobene Anfechtungsklage (§ 100 Abs. 1 Satz 1 FGO) erledigt sich nicht nach § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO, wenn die vZTA aufgrund einer Änderung der KN nach …
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Schlagwort: Nomenklatur
Einreihung von Waren mit Laserdioden
Kommen für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Positionen in Betracht, ist die Konkurrenz nach den Grundsätzen der AV 3 aufzulösen.
Die vorrangige AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streitfall zu keinem Ergebnis, weil nach AV 3 …
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Einreihung von Waren mit Leuchtdioden
Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH), der sich der Bundesfinanzhof angeschlossen hat, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen …
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Dehnhülsen – und ihre Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur
Der Verwendungszweck einer Ware kann ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er sich aus der Natur des Erzeugnisses ergibt bzw. der Ware innewohnt und wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf den Verwendungszweck Bezug genommen wird.
Rohre sind …
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Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union
Der Bundesfinanzhof hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zu der Frage gerichtet, ob Lesegeräte für elektronische Bücher zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden können, nur weil sie – auch – über eine der Lesefunktion untergeordnete Wörterbuchfunktion …
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Tarifierung eines thermisch behandelten Naturphosphats
Führt eine thermische Behandlung eines Naturphosphats allein nicht zur Herstellung des als Futtermittel verwendbaren Calciumphosphats, sondern bewirkt erst die Zuführung von Phosphorpentoxid und Natriumoxid die Veränderung der Kristallstruktur des Naturphosphats und damit die Entstehung des zu tarifierenden Endprodukts, so scheitert …
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Einreihung von Adaptern für Programmiermaschinen
Ein Adapter für Programmiermaschinen, der die elektrische Verbindung zwischen der Programmiermaschine und einem mit dieser nicht kompatiblen zu programmierenden Baustein herstellt und dessen mit Hilfe eines vorhandenen Memory-Chips ausgeführte Datenverarbeitungsfunktion nicht die das Ganze kennzeichnende Hauptfunktion ist, ist keine Einheit …
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Tarifierung von Fernseh-Dekodern mit Festplattenfunktion
TV-Decoder mit Festplatte – im hier vom Gerichtshof der Europäischen Union entschiedenen Fall die „Sky+“-Set-Top-Box – sind für Zwecke des Zolls als Set-Top-Boxen mit Kommunikationsfunktion und nicht als Aufzeichnungsgeräte zu tarifieren. Sie sind daher von Zoll befreit und dürfen nicht …
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Änderungen bei den Warentarifnummern
Der Weltzollrat hat Änderungen an der durch die Weltzollorganisation verwalteten, weltweit gültigen Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung von Waren des internationalen Handels beschlossen. Diese Änderungen sind nunmehr zum Jahresbeginn 2007 durch die “Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 vom …
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Elektronischer Zolltarif
Die Zollverwaltung stellt ab dem 1. Januar 2006 den Elektronischen Zolltarif (EZT) online ins Internet. Der EZT enthält die Daten des TARIC (Tarif Int?gr? des Communaut?s Europ?en-nes) der Europäischen Gemeinschaft, ergänzt durch nationale Daten (z.B. Einfuhrumsatz- und Verbrauchsteuer). Ab dem …
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Änderung der Kombinierten Nomenklatur
Mit der jetzt im Amtsblatt veröffentlichen Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 hat die EU-Kommission die dem Gemeinsamen Zolltarif zugrunde liegende Kombinierte Nomenklatur modernisiert und ihre Struktur angepasst. Hintergrund dieser Änderungen ist die zwischenzeitlich geänderten Anforderungen im Bereich von Statistik und Handelspolitik …
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